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18. November 2024

FPÖ - Schnedlitz: „Schutzloser Luftraum zeigt, dass die ÖVP ein Sicherheitsrisiko für unsere Heimat ist!“

„Karl Nehammer und seine ÖVP tragen die volle politische Verantwortung für einen der größten Sicherheitsskandale der Zweiten Republik und haben damit einmal mehr klar bewiesen: Sie sind ein Sicherheitsrisiko für unsere Heimat und unsere Bevölkerung!“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, nachdem der österreichische Luftraum seit Freitag vollkommen ungeschützt gewesen ist. Angesichts der Tragweite gleiche es einer „letztklassigen Schmierenkomödie“, wenn sich ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner und der grüne Beamtenminister Kogler jetzt gegenseitig „die Schuld für dieses Totalversagen“ zuschieben würden: „Eine scheidende ÖVP-Ressortführung im Verteidigungsministerium, die ganz auf den mit unserer immerwährenden Neutralität unvereinbaren Beitritt zum NATO-Projekt ‚Sky Shield‘ fixiert ist und die militärische Landesverteidigung jahrelang vernachlässigt hat, gepaart mit einem linken Koalitionspartner, der unser Bundesheer wohl am liebsten überhaupt gleich ganz abschaffen würde, ergibt völlige Unsicherheit für unsere Bevölkerung. Was dahingehend eine linke Austro-Verlierer-Ampel bedeutet, die ÖVP-Chef Nehammer gerade aufsetzt, möchte man sich gar nicht ausmalen!“

Schnedlitz erinnerte in diesem Zusammenhang auch an den islamistischen Terroranschlag in Wien 2020, in dessen Vorfeld „ein Postfach mit Warnungen aus der Slowakei“ im ÖVP-geführten Innenministerium nicht abgerufen worden sei, an die wegen islamistischer Terrorgefahr abgesagten Taylor-Swift-Konzerte diesen Sommer und daran, dass nach wie vor die zweithöchste Terrorwarnstufe gelte. „All das sind die Resultate der gescheiterten Sicherheits- und Einwanderungspolitik der ÖVP, die auch zu einem Anwachsen von Parallel- und Gegengesellschaften geführt hat. Sicherheit ist ein Grundbedürfnis der Menschen und eine Grundlage für deren Freiheit. Die Politik hat daher alle Hebel in Bewegung zu setzen, um diese Sicherheit vollumfänglich zu gewährleisten, sei es nach innen oder nach außen! Ein schutzloser Luftraum ist genauso ein sicherpolitischer Sündenfall, wie gegenüber illegalen Einwanderern ungeschützte Grenzen oder das Einstimmen in die Kriegsrhetorik der NATO- und EU-Eliten. Für echte Sicherheit für unsere Bürger stehen einzig wir Freiheitliche mit Herbert Kickl, während sich die ÖVP mit ihrem Basteln an einem linken Kickl-Verhinderungskonstrukt als Sicherheitsrisiko und sicherheitspolitischer Geisterfahrer selbst entlarvt“, führte der freiheitliche Generalsekretär weiter aus.

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