Volker Reifenberger als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses des Österreichischen Nationalrates der abgelaufenen Legislaturperiode wurde heute, Donnerstag, als Gastredner in Rom empfangen. Im prachtvollen Ambiente des italienischen Parlaments sprach der freiheitliche Wehrsprecher über das österreichische Milizsystem, das derzeit mit einer angespannten Situation konfrontiert ist: „Der Mangel an tatsächlich übenden Milizsoldaten belastet die Einsatzfähigkeit des Österreichischen Bundesheeres und damit die Sicherheit Österreichs.“
Bilateraler Austausch über sicherheitspolitische Herausforderungen
Gastgeber der Veranstaltung war Abgeordneter Antonino Minardo, der Vorsitzende des italienischen Verteidigungsausschusses, der mit seiner Einladung den bereits bestehenden, intensiven bilateralen Austausch über die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Länder Italien und Österreich vertiefte. Die anwesenden italienischen Abgeordneten nahmen die Gelegenheit wahr, zahlreiche Fragen zum österreichischen Milizsystem zu stellen und sich über dessen Vorteile, Struktur und Herausforderungen zu informieren.
Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen Gebot der Stunde
Reifenberger trug nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen des österreichischen Milizsystems vor, sondern wies aus seiner persönlichen Sicht auch auf die großen Personalprobleme in der Miliz hin. „Der mangelhafte Personalzustand unserer Miliz entspricht nicht den verfassungsrechtlich verankerten Vorgaben. Die Wiedereinführung von verpflichtenden Milizübungen nach dem Modell 6+2 (oder auch 7+3) Monate wäre das Gebot der Stunde und dringendst notwendig“, betonte Reifenberger in seinem Vortrag, der damit der kürzlich geäußerten Kritik des Generalstabschefs General Rudolf Striedinger vollinhaltlich beipflichtete.
„Der Besuch in Rom unterstrich die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern Italien und Österreich und trug zu einem weiteren bilateralen Austausch zu sicherheitspolitischen Themen bei“, betonte Reifenberger.