Die ÖVP hat die heimische Automobilwirtschaft und die rund 400.000 dort direkt oder indirekt beschäftigten Arbeitnehmer längst verraten und verkauft. Über diese Tatsache kann ÖVP-Kanzler Karl Nehammer jetzt auch nicht mit seinem Show-Gipfel kurz vor der EU-Wahl hinwegtäuschen, bei der der ÖVP auch aus diesem Grund eine desaströse Niederlage ins Haus steht“, so kommentierte heute, Montag, FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker den sogenannten „Auto-Gipfel“ des Noch-Kanzlers und erinnerte daran, dass einzig die FPÖ im EU-Parlament geschlossen gegen das Verbrennerverbot ab 2035 gestimmt habe, während sowohl der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas als auch der grüne Koalitionspartner diesen „ideologiegetriebenen Anschlag auf unsere Automobilindustrie und auf die Mobilität der Bürger“ mitbeschlossen hätten.
ÖVP willfährige Dienerin der EU-Eliten und des "Green Deal"
Die Glaubwürdigkeit der ÖVP und ihres Kanzlers rund um das Verbrennerverbot sei daher „eine schwarze Null“: „Die ÖVP ist eine willfährige Dienerin der vom 'Green Deal' besessenen EU-Eliten, sie hat die autofahrerfeindlichen Grünen auf die Regierungsbank gehievt und von dort aus die oberste grüne ‚Autohasserin‘ Leonore Gewessler jahrelang gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung wüten lassen. Dass es überhaupt die spritpreistreibende CO2-'Strafsteuer' gibt, die Normverbrauchsabgabe verteuert wurde, die grüne Anti-Autofahrer-Ministerin eine gesetzeswidrige Straßenbaublockade verordnen konnte und sogar im EU-Verkehrsministerrat für das Verbrennerverbot stimmen konnte, geht auf das Konto der ÖVP, die als ehemalige Partei der Wirtschaft, des Mittelstands und des ländlichen Raums komplett abgedankt hat!“
Rückfall in technologische Steinzeit, Zerstörung der Wettbewerbsfähigkeit
Nicht Lippenbekenntnisse und „Show-Gipfel“ kurz vor Wahlen, sondern „nur konsequente Taten im Sinne unserer Bevölkerung, ihrer Mobilität und unserer Wirtschaft“ könnten „derartige EU-Wahnsinnigkeiten“ stoppen. „Dazu ist aber die ÖVP weder fähig noch willens, sie will nur weiter am Schoß der Brüsseler Eliten sitzen und die Zeche dafür die Österreicher zahlen lassen. Das Verbrennerverbot bedeutet den Rückfall in die technologische Steinzeit, die Zerstörung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilwirtschaft und damit die Vernichtung von 400.000 damit verbundenen Arbeitsplätzen – wer diesen EU-Wahnsinn stoppen will, kann das kommenden Sonntag nur mit einer Stimme für die FPÖ tun!“