Schwarz-Grün manövriert neutrales Österreich weiter in Richtung NATO!
FPÖ-Außenpolitiksprecherin Fürst: "Einigung auf Sicherheitsstrategie ist leichtfertige Gefährdung der Sicherheit unseres Landes."
FPÖ-Außenpolitiksprecherin Fürst: "Einigung auf Sicherheitsstrategie ist leichtfertige Gefährdung der Sicherheit unseres Landes."
Bericht des „Wall Street Journal“ erhärtet Verdacht der direkten Beteiligung der Ukraine am Angriff auf Energie-Infrastruktur - Bundesregierung muss sofort Konsequenzen setzen!
ÖVP-Kanzler Nehammer hätte den Anschlag auf unsere Bauern und Konsumenten verhindern müssen, hat dies aber aus Machtbesessenheit und fehlendem Mut unterlassen.
FPÖ-Parlamentarier Ries zu „Truthfluencing“-Offensive: "Wo liegt die Grenze der Wahrheit und wer sagt, was wahr ist und was nicht?"
FPÖ-Verfassungssprecherin Fürst zu EU-Renaturierungsgesetz: "Dringliche Anfrage an grüne Ministerin Gewessler geht auch der ÖVP-Mitverantwortung auf den Grund."
EU-Beitritt eines mitten im Krieg befindlichen Staates, der die Aufnahmekriterien nicht erfüllt, ist völlig undenkbar und verantwortungslos gegenüber eigener Bevölkerung.
FPÖ-Europasprecherin Steger: "Umgehung des ungarischen Vetos zur weiteren Finanzierung der Ukraine ist klarer Bruch des Einstimmigkeitsprinzips."
Staatsoberhaupt muss sich zu Wort melden, wenn ÖVP-Kanzler Nehammer im Abtausch für schwarze Postenbesetzungen grüner Ministerin einen Verfassungsbruch durchgehen lässt.
Volkspartei geht nach anfänglicher Aufregung über Gewesslers Alleingang in Brüssel zur Tagesordnung über - und der Bundespräsident schweigt weiter zum Skandal.
Für grüne Zustimmung zu schwarzem Postenschacher ist der ÖVP kein Verrat an den Bürgern und kein "Decken der mutmaßlich doppelten Rechtsbrecherin" Gewessler zu tief.
FPÖ-Agrarsprecher Schmiedlechner: "Ministerin Gewessler muss sich für das Zugrabetragen der heimischen Ernährungs-Souveränität erklären."
FPÖ-EU-Spitzenkandidat Vilimsky: "Österreich muss sich im Sinne der immerwährenden Neutralität als Friedensvermittler anbieten."
FPÖ-Wehrsprecher Reifenberger: "Tanner gibt vor, das Parlament stets ausreichend über ihr Vorhaben informiert zu haben - das stimmt schlichtweg nicht."
ÖVP und Grüne treiben Österreich ohne Volksabstimmung in ein gefährliches NATO-Projekt – Nur ein Volkskanzler Kickl steht für die Wiederbelebung einer aktiven Neutralitätspolitik.
FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl: "Mit Neutralität unvereinbares NATO-Projekt gefährdet Sicherheit unserer Bevölkerung – Ein freiheitlicher Volkskanzler würde für Volksabstimmung ...